Satzung

Satzung des SLS Leinebagger Hannover e.V. in der Fassung vom 4. März 2015

 

1. Name, Sitz, Verbandsmitgliedschaft

1. Der am 20.11.1992 in Hannover gegründete Verein führt den Namen SLS Leinebagger Hannover e.V. (Schwul-Lesbischer Sportverein Leinebagger Hannover e. V.).

2. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Hannover unter der Nummer 6643 eingetragen. Der Verein hat seinen Sitz in Hannover.

3. Der Verein ist Mitglied des Landessportbundes und der entsprechenden Fachverbände.

 

2. Zweck des Vereins, Gemeinnützigkeit

1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Amateursports. Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen und die Pflege internationaler Sportbeziehungen verwirklicht.

2. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die Integration homosexueller und bisexueller Menschen sowie von Menschen mit HIV und Aids in das Sportleben. Die Aktivitäten sind jedoch nicht auf diese Personenkreise begrenzt.

3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Vereinsmittel dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten als solche keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

4. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Davon ausgenommen sind Übungsleiter oder Trainer, die zum Zweck der unter Ziffer 2 Abs. 1 und 2 angeführten Vereinsziele vom Vorstand vertraglich an den Verein gebunden werden können und deren Vergütung nach Vorgaben und Richtlinien des zuständigen Landessportbundes in angemessenem Rahmen unter zusätzlicher Verwendung zu beantragender Zuschüsse erfolgt.

5. Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.

 

3. Geschäftsjahr, Rechnungslegung

1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

2. Der Vorstand hat bis zum 31. März jedes Jahres für das vergangene Geschäftsjahr den Jahresabschluss aufzustellen. Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgt durch die von der Mitgliederversammlung bestimmten Kassenprüfer.

 

4. Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins können natürliche oder juristische Personen werden. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Gegen die Ablehnung steht dem/der BewerberIn die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die schriftlich binnen eines Monats mit Bekanntgabe der Ablehnung an den Vorstand zu richten ist.

2. Mitglieder der Abteilungen sind gleichzeitig Mitglieder des Vereins.

3. Die Mitglieder sind grundsätzlich berechtigt, an allen für sie angebotenen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Sie haben darüber hinaus das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein und den Vereinszweck auch in der Öffentlichkeit zu unterstützen. Weiterhin sind die Mitglieder insbesondere verpflichtet,

  • die Ziele des Vereins nach besten Kräften zu fördern,
  • das Vereinseigentum schonend und fürsorglich zu behandeln,
  • den Jahresbeitrag laut Richtlinien zu entrichten.

 

5. Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, Tod des Mitgliedes oder Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen. Die schriftliche Austrittserklärung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils zum 30.06. oder 31.12. gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

2. Ein Ausschluss aus dem Verein kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere

  • ein die Vereinsziele und Abteilungsziele schädigendes Verhalten,
  • die Verletzung geschäftsordnungsmäßiger und satzungsmäßiger Pflichten,
  • Beitragsrückstände von mindestens einem halben Jahr trotz zweifacher Mahnung.

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Gegen den Ausschluss kann das Mitglied Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Sie ist innerhalb eines Monats nach schriftlicher Mitteilung der Entscheidung beim Vorstand einzulegen. Über die Berufung entscheidet die nächste Mitgliederversammlung.

Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden, Sacheinlagen oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.

 

6. Vereinsbeiträge

1. Über die Höhe und die Fälligkeit der zu entrichtenden Vereinsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung in der Richtlinie „Mitgliedsbeiträge“. Die Mitgliederversammlung kann eine Aufnahmegebühr für neue Mitglieder festsetzen.

2. Ermäßigungen werden gegen Vorlage einer amtlichen Bescheinigung gewährt. Der Kreis dieser begünstigten Personengruppe ist in der Richtlinie „Mitgliedsbeiträge“ geregelt. Über weitere Beitragsermäßigungen, Stundungen und Beitragsbefreiungen entscheidet der Vorstand.

 

7. Vermögen, Haftung

1. Für sämtliche Verbindlichkeiten des Vereins haftet ausschließlich das Vereinsvermögen, welches aus dem Kassenbestand und sämtlichem Inventar besteht.

2. Der Verein haftet gegenüber seinen Mitgliedern nicht bei sportlichen oder sonstigen Veranstaltungen etwa entstehenden Unfallschäden. Der Unfall- und Haftpflichtschutz ist durch den Niedersächsischen Sportbund im Rahmen eines Versicherungsvertrages gewährleistet.

 

8. Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

  • die Mitgliederversammlung,

  • der Vorstand,
  • der erweiterte Vorstand,
  • die Abteilungen.

 

9. Mitgliederversammlung

1. Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören insbesondere:

  • Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und des Berichtes der Kassenprüfer,
  • Wahl und Abwahl des Vorstands,
  • Wahl zweier Kassenprüfer,
  • Beschlussfassung über die Nichtaufnahme eines/einer BewerberIn oder den Ausschluss eines Mitglieds,
  • Entlastung des Vorstands,
  • Festsetzung der Höhe und Fälligkeit der Vereinsbeiträge,
  • Entscheidung über die eingereichten Anträge,
  • Beschlussfassung über die Grundsätze für die Erstattung von Aufwendungen (Reisekosten etc.),
  • Beschlussfassung über die Änderung der Satzung einschließlich der Veränderung des Vereinszwecks und
  • Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

2. Mindestens einmal im Jahr findet im ersten Quartal eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung verpflichtet, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder mindestens ein Fünftel der Mitglieder dies verlangt. Für die Abteilungsversammlungen gelten die Bestimmungen der Vereinssatzung über die Mitgliederversammlung entsprechend, sofern nicht die Geschäftsordnungen etwas anderes bestimmen.

3. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand gem. § 26 BGB unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn es an die letzte dem Verein bekanntgegebene Anschrift gerichtet ist. Bei der Anschrift kann es sich um die E-Mail-Adresse handeln, sofern das Mitglied diese dem Verein bekannt gemacht hat.

4. Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung einschließlich der Änderung des Vereinszwecks und über die Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden.

5. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied oder einem mehrheitlich gewählten Versammlungsleiter geleitet. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Abwahl des Vorstands, Satzungsänderungen einschließlich der Änderung des Vereinszwecks und die Auflösung des Vereins können nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht.

6. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Protokollführer sowie einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist. Satzungsänderungen sind im Wortlaut festzuhalten. Das Protokoll kann von jedem Mitglied auf Anforderung eingesehen werden.

 

10. Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus mindestens drei, höchstens neun gleichberechtigten Mitgliedern.

2. Die Verteilung der Geschäfte auf die einzelnen Vorstandsmitglieder wird durch Vorstandsbeschluss geregelt.

3. Aus der Reihe der gewählten Mitglieder wählt die Mitgliederversammlung die drei Vorsitzenden, die als Vorstand im Sinne des § 26 BGB gelten und den Verein gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Jeweils zwei Vorsitzende sind gemeinsam vertretungsberechtigt.

4. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Wahlzeit aus, ist der Vorstand berechtigt, ein kommissarisches Vorstandsmitglied zu berufen. Auf diese Weise bestimmte Vorstandsmitglieder bleiben bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt.

5. Der Vorstand wird auf die Dauer eines Jahres gewählt. Er bleibt so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt ist. Die unbegrenzte Wiederwahl von Vorstandmitgliedern ist zulässig.

6. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder.

 

11. Erweiterter Vorstand

1. Mitglieder sind die Vorstandsmitglieder mit jeweils einer Stimme sowie alle Abteilungen mit jeweils einer Stimme. Jede Stimme ist durch je ein Vereinsmitglied wahrzunehmen. Eine Übertragbarkeit des Stimmrechts in der Weise, dass ein Vereinsmitglied mehrere Stimmen hat, ist nicht möglich.

2. Der erweiterte Vorstand ist zuständig für Beratung sowie für Angelegenheiten, die ihm vom Vorstand zugewiesen werden. Er beschließt Neuanträge von Abteilungen oder Streichungen von Abteilungen. Der erweiterte Vorstand tagt nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich. Er wird vom Vorstand einberufen. Den Vorsitz führt ein Vorstandsmitglied. Über jede Sitzung muss ein Beschlussprotokoll gefertigt werden.

 

12. Abteilungen

1. Der Verein unterhält für verschiedene Sportarten Abteilungen.

2. Im Übrigen gelten für die Abteilungen zusätzlich zu dieser Satzung die jeweiligen Geschäftsordnungen. Sie werden von der Abteilungsversammlung beschlossen.

3. Für die Abteilungsversammlungen und -wahlen gelten die Vorschriften über die Mitgliederversammlung entsprechend.

4. Die Abteilungen können kein eigenes Vermögen erwerben.

 

13. Abteilungsleitung

Die Abteilungsleitung besteht aus dem/der AbteilungsleiterIn und zwei StellvertreterInnen. Scheidet ein Mitglied der Abteilungsleitung vorzeitig aus, so besteht sie bis zur Neuwahl aus den restlichen Personen. Die Abteilungsleiterlnnen und Stellvertreterlnnen werden für die Dauer eines Jahres von der Abteilungsversammlung analog Ziffer 15 der Satzung gewählt. Die Mitglieder der Abteilungsleitung regeln die Angelegenheiten der Abteilung.

 

14. Stimmrecht und Wählbarkeit

1. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder ab vollendetem 14. Lebensjahr.

2. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Minderjährige können unter der Bedingung des Absatzes 1 uneingeschränkt abstimmen.

3. Gewählt werden können alle volljährigen und voll geschäftsfähigen Mitglieder, die mindestens seit 3 Monaten Mitglied im Verein sind.

 

15. Wahlen und Abstimmungen

1. Die Wahl des Vorstands erfolgt für ein Jahr durch die Mitgliederversammlung

2. Wiederwahlen sind zulässig.

3. Wahl in Abwesenheit ist zulässig, wenn die schriftliche Zustimmung des zu wählenden Mitglieds zur Annahme einer Wahl vorliegt.

4. Blockwahl ist auf Antrag zulässig.

 

16. Ausschüsse

1. Der erweiterte Vorstand kann bei Bedarf für sonstige Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder er beruft.

2. Sitzungen der Ausschüsse erfolgen nach Bedarf und werden durch den/die zuständige(n) LeiterIn einberufen.

 

17. Kassenprüfer

1. Die Mitgliederversammlung wählt gem. 9 Abs. 1 jedes Jahr aus den Reihen der Mitglieder zwei KassenprüferInnen, die weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören und nicht Angestellte des Vereins sein dürfen. Einmalige Wiederwahl ist zulässig, wobei jedoch von den KassenprüferInnen jeweils eine(r) ausscheiden muss.

Die KassenprüferInnen sind Beauftragte der Versammlung und für die Richtigkeit der Kassenprüfung verantwortlich.

2. Durch Revisionen der Vereinskassen und gegebenenfalls der Abteilungskassen, der Bücher und Belege haben sich die KassenprüferInnen über die ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung des Vereins auf dem Laufenden zu halten.

3. In jedem Quartal kann eine Revision stattfinden.

4. Beanstandungen der KassenprüferInnen können sich nur auf die Richtigkeit der Belege und Buchungen erstrecken, nicht aber auf die Zweckmäßigkeit und die Notwendigkeit der vom Vorstand genehmigten Ausgaben.

 

18. Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.

2. Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es

  • der erweiterte Vorstand einstimmig beschließt oder
  • von einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder schriftlich unter Beigabe der Unterschriften gefordert wird.

3. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

4. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Landessportbund Niedersachsen. Der Landessportbund hat das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für mildtätige oder gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung zu verwenden. Sollte der Landessportbund bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht als mildtätig oder besonders förderungswürdig anerkannt sein, ist das Vermögen des Vereins für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Ziffer 2 dieser Satzung zu verwenden. In diesem Fall dürfen Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden.

5. Als Liquidatoren werden die im Amt befindlichen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder bestimmt, soweit die Mitgliederversammlung nichts anderes abschließend beschließt.

 

Richtlinien

 

Mitgliedsbeiträge

Die Mitgliedsbeiträge pro Halbjahr sind 50 Euro regulär und 35 Euro ermäßigt. Die Beiträge sind im Voraus fällig und werden per Lastschrift eingezogen. In Ausnahmefällen kann der Beitrag per Überweisung erfolgen. Hierbei ist jedoch eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von 15 Euro pro Halbjahr zu entrichten.

Anrecht auf Zahlung des ermäßigten Beitragssatzes haben

  • Arbeitslose,
  • Auszubildende,
  • Bundesfreiwilligendienstleistende,
  • RentnerInnen,
  • SchülerInnen,
  • SozialhilfeempfängerInnen,
  • StudentInnen und
  • Personen im Freiwilligen Sozialen oder Ökologischen Jahr,

die am Lastschriftverfahren teilnehmen.

Mitglieder, die den ermäßigten Beitrag bezahlen wollen, müssen einmal pro Halbjahr eine Kopie der Bescheinigung an die Vereinsanschrift senden. Die Kopie muss 15 Tage vor dem Halbjahresbeginn beim Verein eingegangen sein und eine Berechtigung in dem Halbjahr oder in dem Monat vor dem Halbjahr nachweisen. Liegt eine gültige Bescheinigung nicht fristgerecht vor, verfällt der Anspruch auf Ermäßigung.

 

Verbandszugehörigkeiten

Der SLS Leinebagger Hannover e.V. ist aktuell Mitglied in folgenden Vereinen und Verbänden. Ehemalige und vorübergehende Mitgliedschaften auf Zeit sind hier nicht aufgeführt:

  • Landessportbund Niedersachsen (seit 1994)
  • Stadtsportbund Hannover (seit 1994)
  • Niedersächsischer Volleyballverband (seit 1994)
  • Landesschwimmverband Niedersachsen (seit 2000) (zuvor: Niedersächsischer Schwimmverband seit 1994)
  • Niedersächsischer Turnerbund (seit 1995)
  • Tischtennisverband Niedersachsen (seit 1996)
  • Verein Homosexuelle Emanzipation Hannover e.V. (seit 1998)
  • Landesförderverein Schwulenarbeit in Niedersachsen e.V (seit 1999)
  • Niedersächsischer Badmintonverband (seit 2000)
  • Interessengemeinschaft lesbisch-schwuler Sportvereine in Deutschland (seit 2000)
  • Vielfaltzentrale e.V. (seit 2012)